AGB
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Präambel
„am Arbeitsmode e.U.“, Inhaber Mateusz Piotrowski, Firmenbuchnummer: 535640g, Georg-Schicht-Platz 6/19, 1210 Wien (in der Folge „AM ARBEITSMODE“) hat sich auf die Produktion und den Vertrieb von Arbeitskleidung spezialisiert. AM ARBEITSMODE bietet ihren Kunden (in der Folge „Kunde“) Waren und Dienstleistungen online an.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sowie um Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
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Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen AM ARBEITSMODE und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
AM ARBEITSMODE versendet Produkte ausschließlich an Kunden in Österreich und Deutschland. Diese AGB richten sich an Kunden aus Österreich und Deutschland. Dieser Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.
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Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von AM ARBEITSMODE Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er AM ARBEITSMODE unverzüglich davon zu informieren
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
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Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit AM ARBEITSMODE ab. AM ARBEITSMODE ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Kunde ist an sein Angebot drei Werktage gebunden.
AM ARBEITSMODE bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von AM ARBEITSMODE dar. AM ARBEITSMODE kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.
Der Versand der Produkte erfolgt binnen 3 bis 5 Werktagen. Bei Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. mit Logo veredelt werden), verlängert sich die Zustellungszeit bzw. Produktionszeit um zehn Werktage. Ist AM ARBEITSMODE aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird AM ARBEITSMODE den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
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Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steuern sowie auch die Versandkosten.
Wir machen darauf aufmerksam, dass Lieferungen innerhalb von Österreich und Deutschland von AM ARBEITSMODE getragen werden.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. AM ARBEITSMODE informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die von AM ARBEITSMODE akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite der Website angeführt. Aktuell akzeptiert AM ARBEITSMODE folgende Zahlungsmethoden: Vorkassa, Paypal, eps-Überweisung, Ideal, Bancontact, Zahlung per Kreditkarte.
Die Forderungen von AM ARBEITSMODE werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird AM ARBEITSMODE 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges die der AM ARBEITSMODE entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.
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Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt generell nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht nach FAGG gilt nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Es gilt weiters dann nicht, wenn Waren aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde AM ARBEITSMODE mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von AM ARBEITSMODE abgerufen werden kann, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:
"am Arbeitsmode e.U.“ Inhaber Mateusz Piotrowski Firmenbuchnummer: 535640g Georg-Schicht-Platz 6/19, 1210 Wien E-Mail: office@am-arbeitsmodo.shop Tel: +43 660 60 33 228
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat AM ARBEITSMODE alle Zahlungen die er vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von AM ARBEITSMODE angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei AM ARBEITSMODE eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet AM ARBEITSMODE dasselbe Zahlungsmittel das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der AM ARBEITSMODE. Die Waren sollen, sofern möglich, in der Originalverpackung zurückgesendet werden. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
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Leistungsstörungen
AM ARBEITSMODE ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
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Eigentumsvorbehalt
Alle von AM ARBEITSMODE gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung von AM ARBEITSMODE.
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Haftungsausschluss für fremde Inhalte
AM ARBEITSMODE haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald AM ARBEITSMODE Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird AM ARBEITSMODE diesen Link unverzüglich löschen.
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Haftung für Schadenersatz und Gewährleistungsansprüche
Die Haftung von AM ARBEITSMODE für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung von AM ARBEITSMODE ist mit der konkreten Auftragshöhe beschränkt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Gewährleistungsansprüche sind binnen einem Jahr geltend zu machen.
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Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.
Sofern eine Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung erfolgt, hat der Kunde ein ausdrückliches Widerspruchsrecht gegen diese Form der Datenverarbeitung (Art 21 Abs 2 DSGVO).
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Beiziehung von Subunternehmern
AM ARBEITSMODE kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
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Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.
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Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
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Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
AM ARBEITSMODE empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern. AM ARBEITSMODE ist nicht dazu verpflichtet, diese AGB dauerhaft auf ihrer Website bereitzustellen.
(Herbst 2020)
